Am 30.01.2020, um 18:30 Uhr, findet die 6. Sitzung des Stadtrates statt.
Diese Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.
Ort/ Raum: Kulturhaus Böhlen, Zimmer 12
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrollen
3. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
4. Auswertung Markterkundungsverfahren Breitbandausbau in der Stadt Böhlen
5. Beratung zur Neugestaltung Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhaltepunkt Böhlen - Vorstellung der Varianten 1 - 3 und Abstimmung der Vorzugsvariante
6. Vorstellung des Vorhabens "Einkaufsmarkt Großdeuben" auf dem Flurstück 173/7 der Gemarkung Großdeuben
7. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen über die Hauptsatzung der Stadt Böhlen
8. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen über die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Böhlen
9. Beschluss zur Aufhebung der fehlerhaften Aufhebung der Sanierungssatzung Sanierungsgebiet "Stadtkern"
10. Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschließt die Aufhebung der Aufhebungssatzung der Stadt Böhlen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtteilzentrum (SZ) Großdeuben“ (Beschlusses – Nr. 56/308/2018 vom 13.12.2018).
11. Der Stadtrat der Stadt Böhlen beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Böhlen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern“ vom 26.10.1993 und 1. Satzungsänderung vom 26.02.2004 (Anlage 1). Der Bürgermeister wird beauftragt die Löschung der Sanierungsvermerke im Grundbuch zu veranlassen.
12. Beschluss Aufhebung der Sanierungssatzung Sanierungsgebiet "Stadtteilzentrum Großdeuben"
13. Beschluss - Zweite Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße 2"
14. Vergabe einer Planungsleistung für das Vorhaben „Sanierung und Erweiterung des Rathauses“ (Los 1 - Objektplanung)
15. Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung für das Vorhaben „Sanierung und Erweiterung des Rathauses“ (Los 2 – Tragwerksplanung gemäß §§ 49 ff. HOAI, 1. Stufe: LPH 1 bis 2 gemäß § 51 i.V. Anl. 14.1 HOAI)
16. Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung für das Vorhaben „Sanierung und Erweiterung des Rathauses“ (Los 3 – Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI, Anlagengruppe 1 bis 3; 1. Stufe: LPH 1 bis 2 gemäß § 55 i.V. Anl. 15.1 HOAI)
17. Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung für das Vorhaben „Sanierung und Erweiterung des Rathauses“ (Los 4 – Technische Ausrüstung gemäß §§ 53 ff. HOAI, Anlagengruppe 4 bis 6; 1. Stufe: LPH 1 bis 2 gemäß § 55 i.V. Anl. 15.1 HOAI)
18. Beschluss zur Durchführung der Maßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Ring" im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
19. Fragestunde für die Bürger
20. Sonstiges
21. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
22. Terminabstimmung für den Folgemonat
23. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister
