63. Sitzung des Stadtrates der Stadt Böhlen
Am 25.04.2024, um 18:30 Uhr, findet die 63. Sitzung des Stadtrates statt.
Diese Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.
Ort: Böhlen
Raum: Kulturhaus, Zimmer 12
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
4. Fragestunde für die Bürger
5. Beschluss über die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt Böhlen
6. Beschluss über die Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zur Durchführung der Brandverhütungsschauen zwischen den Städten und Gemeinden Groitzsch, Böhlen, Elstertrebnitz, Neukieritzsch, Pegau und Zwenkau
7. Beschluss über die Mittelübertragung von 2023 nach 2024
8. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: 45/406/2022 über die Zwangsversteigerung eines Grundstückes in Böhlen, Stadtteil Großdeuben vom 24.11.2022
9. Beschluss über die Zwangsversteigerung eines Grundstückes in Böhlen, Stadtteil Großdeuben
10. Beschluss über die Zwangsversteigerung eines Grundstückes in Böhlen
11. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Böhlen vom 30.11.2023 "Verkauf der kommunalen Wohnung Nr. 53 in 04564 Böhlen, Am Ring
28 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 69 in 04564 Böhlen, Am Ring 28 (4. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen", Beschluss-Nr. 57/489/2023
12. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Böhlen vom 30.11.2023 "Verkauf der kommunalen Wohnung Nr. 57 in 04564 Böhlen, Am Ring
24 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 58 in 04564 Böhlen, Am Ring 24 (3. OG rechts), Flurstück 78/9 der
Gemarkung Böhlen", Beschluss-Nr. 57/488/2023
13. erneuter Beschluss zum Verkauf der kommunalen Wohnung Nr. 53 in 04564 Böhlen, Am Ring 28 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der
kommunalen Wohnung Nr. 69 in 04564 Böhlen, Am Ring 28 (4. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 57 in 04564
Böhlen, Am Ring 24 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 58 in 04564 Böhlen, Am Ring 24 (3. OG rechts), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen (Änderung Erwerber)
14. Beschluss zur Grundschuldbestellung für den Erwerb der kommunalen Wohnung Nr. 53 in 04564 Böhlen, Am Ring 28 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung
Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 69 in 04564 Böhlen, Am Ring 28 (4. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung
Nr. 57 in 04564 Böhlen, Am Ring 24 (3. OG links), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen, sowie der kommunalen Wohnung Nr. 58 in 04564 Böhlen, Am Ring 24 (3.
OG rechts), Flurstück 78/9 der Gemarkung Böhlen
15. Beschluss zur Entscheidung über Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach §§ 24 Abs. 1 Nr. 5 ff. BauGB für die Flurstücke 152/6 und 64/53 der Gemarkung
Probstdeuben im Bereich des Entwurfs der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Böhlen
16. Beschluss zur Zustimmung sowie Ermächtigung des Bürgermeisters zum Erwerb der Flurstücke 78/5, 78/6 und 78/22 der Gemarkung Böhlen sowie der Flurstücke 118/5 und 118/6 der Gemarkung Stöhna (ehemaliges "Aparthotel"), gelegen Am Ring 3 in 04564 Böhlen
17. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 45/405/2022 Zwangsversteigerung des Grundstücks Am Ring 3 in Böhlen vom 24.11.20222
18. Beschluss zur Beauftragung einer Planungsleistung für die Maßnahme: "Interkommunaler Radweg Böhlen - Zwenkau" gemäß §39 HOAI, Leistungsphase 3 –9
19. Beschluss zur Zuschlagserteilung für die Maßnahme: "LOS 1 - Grasmahd entlang der Radwege der Stadt Böhlen, sowie der Werkstraße, Industriegebiet und Nordostanbindung" für die Jahre 2024 bis 2027
20. Beschluss zur Zuschlagserteilung für die Maßnahme "LOS 2 - Grasmahd entlang der Straße 'Am Westufer' " für die Jahre 2024 bis 2027
21. Beschluss Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Nahversorgungszentrum Röthaer Straße 51"
22. Beschluss Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Aufstockung 1. und 2. OG und Dachgeschoss - Anbau Mehrfamilienhaus zum Wohn- und Geschäftshaus, Nutzungsänderung Erdgeschoss von Ladengeschäft zum Pizza-Service in der Kirchgasse 2 auf dem Flurstücken 10/1 und 11/7 der Gemarkung Böhlen
23. Zweite Fragestunde für die Bürger
24. Sonstiges
25. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
26. Terminabstimmung für den Folgemonat
27. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister
