49. Sitzung des Stadtrates
Am 30.03.2023, um 18:30 Uhr, findet die 49. Sitzung des Stadtrates statt.
Diese Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.
Ort: Böhlen
Raum: Kulturhaus, Kleiner Saal
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den
Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Informationen des Bürgermeisters
und Informationen der Stadträte
4. Fragestunde für die Bürger
5. Vorstellung Projekt Neue Energie-
landschaft - Grüne Pleiße
6. Beschluss zur Bestellung eines
Verhinderungsstellvertreters
gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1
SächsKomZG im Zweckverband
Kommunale Informationsver-
arbeitung Sachsen" - KISA
7. Beschluss zur Bestellung eines
Verhinderungsstellvertreters
gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1
SächsKomZG des Verbandsmit-
gliedes der Stadt Böhlen im
Zweckverband Wasser/ Abwasser
Bornaer Land
8. Beschluss zur Bestellung eines
Verhinderungsstellvertreters
gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1
SächsKomZG des Verbandsmit-
gliedes der Stadt Böhlen für
Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung Leipziger
Land
9. Beschluss zur Bestellung eines
Verhinderungsstellvertreters
gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1
SächsKomZG des Verbandsmit-
gliedes der Stadt Böhlen im
Abwasserzweckverband
Espenhain
10. Beschluss zur Bestellung eines
Verhinderungsstellvertreters
gemäß § 52 Abs. 3 Satz 1
SächsKomZG des Verbandsmit-
gliedes der Stadt Böhlen im
Kommunalen Forum Südraum
Leipzig
11. Beschluss über die 1. Satzung
zur Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Böhlen
12. Beschluss des stadtrates der
Stadt Böhlen über die 2. Änderung
der Benutzungsordnung für das
Freibad Böhlen
13. Beschluss über die Mittelübertragung
von 2022 nach 2023
14. Beschluss über die unbefristete
Niederschlagung von Gewerbesteuer-
forderungen und Nebenforderungen
15. Beschluss über die unbefristete
Niederschlagung von Gewerbesteuer-
forderungen und Nebenforderungen
16. Beschluss über die unbefristete
Niederschlagung von Gewerbesteuer-
forderungen und Nebenforderungen
17. Beschluss des Stadtrates der Stadt
Böhlen zur Zuschlagserteilung -
Erweiterung und Sanierung Rathaus
Böhlen - Los 31 - Elektro Bestand
18. Beschluss des Stadtrates der Stadt
Böhlen zur Zuschlagserteilung -
Erweiterung und Sanierung Rathaus
Böhlen - Los 30 - Innenputz Bestand
19. Sonstiges
20. Anfragen der Stadträte an die
Verwaltung
21. Terminabstimmung für den Folgemonat
22. Bei Bedarf schließt sich ein
nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister
Interessierte Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister
Beschlussantrag
