20. Sitzung des Stadtrates
25.02.2021, 18:30 Uhr
Kulturhaus Böhlen, Großer Saal
Die Sitzung ist öffentlich / nichtöffentlich.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrolle
3. Verpflichtung eines Stadtrates durch den Bürgermeister
4. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
5. Abstimmung zu den Schlüsselprodukten ab dem Haushaltsplan 2021
6. Beschluss der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Sporthallen der Stadt Böhlen (Benutzungs- und Gebührensatzung)
7. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen über die Sportförderrichtlinie der Stadt Böhlen
8. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Übertragung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Böhlen an den Kinder- und Jugendring des Landkreises Leipzig e.V.
9. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen über die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Böhlen
10. Beschluss zur Rücknahme des Beschlusses 18/128/2020 zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Ausarbeitung eines Entwurfes für einen Erbbaupachtvertrag
11. Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Energiepark Witznitz"
12. Beschluss zum Verkauf des kommunalen Wohngrundstücks Flurstück 4/1 (Teilfläche des ursprünglichen Flurstücks 4) der Gemarkung Böhlen sowie des kommunalen Flurstücks 2/30 (Teilfläche des ursprünglichen Flurstücks 2/14) der Gemarkung Böhlen, gelegen in der Kirchgasse 11, 11a, 11b in 04564 Böhlen
13. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - LOS 01 Baustelleneinrichtung/ Baufeldfreimachung
14. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - LOS 02 Baustrom
15. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - LOS 03 Entwässerungskanalarbeiten
16. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - Sicherheitskoordinator nach BaustellV
17. Beschluss zur Zuschlagserteilung – Neubau Zweifeldsporthalle Böhlen - Los 08 - PRF, Fenster, Metalltüren
18. Beschluss zur Zuschlagserteilung – Neubau Zweifeldsporthalle Böhlen - Los 09 - Fassadenarbeiten
19. Beschluss zur Zuschlagserteilung – Neubau Zweifeldsporthalle Böhlen - Los 12 - Trockenbauarbeiten
20. Beschluss zur Zuschlagserteilung – Neubau Zweifeldsporthalle Böhlen - Los 14 - Estricharbeiten
21. Sonstiges
22. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
23. Terminabstimmung für den Folgemonat
24. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister