40. Sitzung des Stadtrates
Am 28.07.2022, um 18:30 Uhr, findet die 40. Sitzung des Stadtrates statt.
Diese Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich.
Ort: Böhlen
Raum: Kulturhaus, Kleiner Saal
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Protokollkontrollen
3. Informationen des Bürgermeisters und Informationen der Stadträte
4. Vorstellung Neubau Nahversorgungszentrum in Böhlen, Röthaer Straße
5. Beschluss über umsatzpflichtige Einnahmearten im Rahmen der Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz
6. Beschluss über Erhöhung des Nutzungsentgeltes für Garagen
7. Beschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Satzungsentwurf zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Böhlen.
8. Beschluss Satzung des Bebauungsplanes „Solarpark IAA“ Böhlen
9. Beschluss Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplans "Trachenauer Straße"
10. Beschluss Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 9/1 der Gemarkung Gaulis (Nr. 09/22)
11. Beschluss zur Finanzierung der Mehrkosten für die Baumaßnahme "Verknüpfungspunkt Böhlen – Neugestaltung Bahnhofsvorplatz"
12. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Beauftragung - Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - LOS 03 Entwässerungskanalarbeiten - Nachtrag 02 - Mehrmengen und zusätzliche Leistungen
13. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Beauftragung - Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - LOS 15 Innnentüren - Nachtrag 02 - Mehrmengen und zusätzliche Leistungen
14. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - Los 28 - Trockenbau Bestandsgebäude
15. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort - Los 29 - Sonnenschutz Bestandsgebäude
16. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Beauftragung des Nachtrages 03 - Abbruch Dachaufbau Mittelgebäude Bestand für das Los 10 - Dachabdichtung/ Dachklempner des Bauvorhabens "Erweiterung und Umnutzung Grundschule/Hort"
17. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Bauvorhaben Oberschule Sonnenschutz - Los 01 - Sonnenschutz
18. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung – Bauvorhaben Oberschule Sonnenschutz - Los 02 - Gerüst
19. Beschluss des Stadtrates der Stadt Böhlen zur Zuschlagserteilung - Erweiterung und Sanierung Rathaus Böhlen - Los 28 - Regalsysteme
20. Beschluss zur Beauftragung – Erweiterung und Sanierung Rathaus - LOS 07 - Rohbau/ Innenputz - Nachtrag 2 - Mehrmengen
21. Beschluss zum Verkauf der unbebauten kommunalen (Garten-)Flurstücke 153/18, 153/16, 153/14, 153/12, 153/10, 153/8, 153/6, 153/4 und 153/2 der Gemarkung Großdeuben, gelegen am Damm der Pleiße in 04564 Böhlen ST Großdeuben
22. Fragestunde für die Bürger
23. Sonstiges
24. Anfragen der Stadträte an die Verwaltung
25. Terminabstimmung für den Folgemonat
26. Bei Bedarf schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.
Interessierte Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Dietmar Berndt
Bürgermeister